MdL Rheinland-Pfalz
LANDTAG RHEINLAND-PFALZ Drucksache 19/56 19. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Ferdinand Weber (AfD) Bauarbeiten am Hörnchenbergtunnel 03.06.2026 Der Hörnchenbergtunnel auf der Bundesautobahn A 62 bei Landstuhl wurde Ende des Jahres 2024 im Zuge einer Sanierung zeitweise gesperrt. Die zuständige Auto bahn GmbH des Bundes hatte nach eigenen Angaben rund 700 000 Euro investiert, um diesen weiterlesen…
LANDTAG RHEINLAND-PFALZ Drucksache 19/217 19. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Ferdinand Weber (AfD) Haltung der Landesregierung zur Führerscheinreform 24.06.2026 Die für Anfang des Jahres 2027 angestrebte „Führerscheinreform“ hat das Ziel, den Erwerb des Führerscheins „günstiger, digitaler und flexibler“ zu gestalten. Dabei sollen die Sicherheitsstandards jedoch nicht abgesenkt werden. Im Einzelnen soll etwa die Pflicht zum weiterlesen…
