Mainz, 08.07.2026
Kleine Anfrage des Abgeordneten Ferdinand L. Weber (AfD)
Betreff: Wiederbelebung von Bahnstrecken
In der Rheinpfalz wurde am 20. Mai diesen Jahres darüber berichtet, dass bundesweit bis zum Jahr
2035 etwa 900 Kilometer stillgelegter Bahnstrecken wieder in Betrieb genommen werden könnten.
Rheinland-Pfalz liegt mit 178 Kilometern davon deutlich an der Spitze aller Bundesländer.
Insgesamt wären alleine hier acht Projekte möglich.
Durch solche Wiederbelebungen würden insbesondere in strukturschwächeren Regionen die
Erreichbarkeit verbessert und kommunale Entwicklungspläne unterstützt.
Viele Trassen seien zudem noch vorhanden und würden damit deutlich weniger Kosten
verursachen als Neubauten.
Die Bundesländer sollten nach Aussage von Dirk Flege, dem Chef des Verkehrsbündnisses „Allianz
pro Schiene“, auch Mittel aus dem sogenannten „Sondervermögen“ für Reaktivierungsprojekte
verwenden und die Regionalisierungsmittel des Bundes erhöhen. Ebenso müsste später der
dauerhafte Betrieb der Strecken sichergestellt werden.
Seit der Bahnreform von 1994 sind die Länder für den Regionalverkehr auf der Schiene zuständig
und erhalten hierfür Zuschüsse vom Bund.
Seither liegt Rheinland-Pfalz mit bisher 153 Kilometern wiederbelebter Bahnstrecke nur auf Platz 4
der Bundesländer.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
1. Um welche 8 Projekte für wiederbelebbare Bahnstrecken in Rheinland-Pfalz handelt es sich
konkret?
2. Welche dieser Projekte sind aus Sicht der Landesregierung in den nächsten Jahren tatsächlich
realisierbar, befinden sich bereits im Genehmigungsprozess oder Bau und welche werden oder
wurden bereits verworfen?
3. Wie teilen sich diese Projekte im Bezug auf die Länge der jeweiligen Strecke konkret in die
Bereiche Personenverkehr und Güterverkehr auf?
4. Aus welchen Regionen gibt es darüber hinaus eigene konkrete Initiativen für die
Wiederbelebung von Bahnstrecken?
5. Beabsichtigt die Landesregierung, Mittel aus dem „Sondervermögen“ für
Reaktivierungsprojekte einzusetzen?
6. Welche Höhe haben die jährlichen Regionalisierungsmittel bzw. Zuschüsse des Bundes für
Rheinland-Pfalz?
7. Welcher bzw. welche Aufgabenträger entscheiden in Rheinland-Pfalz über die Ausweitung oder
Einstellung des Schienenverkehrs?
Ferdinand L. Weber
MdL Rheinland-Pfalz
