Kategorie: Antworten

Unbewirtschaftete Rastplätze an rheinland-pfälzischen Landestraßen/Bundesstraßen

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Mainz, 17.07.2026 Kleine Anfrage des Abgeordneten Ferdinand L. Weber (AfD) Unbewirtschaftete Rastplätze an rheinland-pfälzischen Landesstraßen Bundesweit gibt es mehr als 1500 unbewirtschaftete Rastplätze. Der ADAC hat jüngst 50 davon entlang der 15 längsten Bundesautobahnen getestet. Hauptkritikpunkte waren einerseits das Fehlen von Parkplätzen, Beleuchtung, Notrufeinrichtungen, Lärmschutz und Frischwasserversorgung (für Wohnmobile). Andererseits waren Toiletten oftmals verschmutzt oder weiterlesen…

Hörnchenbergtunnel

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LANDTAG RHEINLAND-PFALZ Drucksache 19/56 19. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Ferdinand Weber (AfD) Bauarbeiten am Hörnchenbergtunnel 03.06.2026 Der Hörnchenbergtunnel auf der Bundesautobahn A 62 bei Landstuhl wurde Ende des Jahres 2024 im Zuge einer Sanierung zeitweise gesperrt. Die zuständige Auto bahn GmbH des Bundes hatte nach eigenen Angaben rund 700 000 Euro investiert, um diesen weiterlesen…

Führerscheinreform

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LANDTAG RHEINLAND-PFALZ Drucksache 19/217 19. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Ferdinand Weber (AfD) Haltung der Landesregierung zur Führerscheinreform 24.06.2026 Die für Anfang des Jahres 2027 angestrebte „Führerscheinreform“ hat das Ziel, den Erwerb des Führerscheins „günstiger, digitaler und flexibler“ zu gestalten. Dabei sollen die Sicherheitsstandards jedoch nicht abgesenkt werden. Im Einzelnen soll etwa die Pflicht zum weiterlesen…