LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
19. Wahlperiode
Drucksache 19/505
13.08.2026
Kleine Anfrage
des Abgeordneten Ferdinand L. Weber (AfD)
Blitzer-Wochen 2026
Vom 3. bis 9. August fand bereits die zweite europaweite „ROADPOL Speedweek“
(Blitzer-Woche) in diesem Jahr statt. Hieran beteiligten sich, nach Angaben des Innenministeriums, alle Polizeipräsidien in Rheinland-Pfalz. Die in diesem Zeitraum verstärkt
vorgenommenen Geschwindigkeitskontrollen erfolgten sowohl mobil als auch durch
den Einsatz von „Blitzern“.
Das Innenministerium wird hierzu mit folgender Aussage in der Presse zitiert: „Durch
die europaweit abgestimmten Kontrollen und die begleitende Öffentlichkeitsarbeit wird
das Bewusstsein für die Gefahren überhöhter Geschwindigkeit gestärkt und die Verkehrssicherheit nachhaltig gefördert.“
Nach öffentlichen Aussagen der Polizei sei das Ziel dieser Kontrollwochen gerade
nicht, möglichst viele Verstöße festzustellen und zu sanktionieren, sondern die Anzahl
der Unfälle und Verkehrstoten zu senken…
Antwort:
Ministerium des Innern, für Integration und Verkehr Rheinland-Pfalz
Postfach 3280 | 55022 Mainz
Präsidenten des
Landtags Rheinland-Pfalz
Herrn Matthias Lammert, MdL
Platz der Mainzer Republik 1
55116 Mainz
DER MINISTER
Schillerplatz 3-5
55116 Mainz
Telefon 06131 16-0
Telefax 06131 16-3595
Poststelle@mdi.rlp.de
www.mdi.rlp.de
4. September 2026
Kleine Anfrage des Abgeordneten Ferdinand L. Weber (AfD)
betr. „Blitzer-Wochen 2026“
– Drucksache 19/505 –
Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,
Vorbemerkung:
Die Datenerfassung der Polizeipräsidien für die ROADPOL-Kontrollwochen erfolgt
mittels eines bundesweit einheitlichen Meldebogens, welcher bestimmte Parameter
standardisiert erfasst. Daher ist eine Aussage ausschließlich zu den erfassten
Parametern möglich.
Zudem wurde im Rahmen der erneuten Befassung für den Monat April eine Abweichung
bei der ausgewiesenen Gesamtzahl der Geschwindigkeitsverstöße festgestellt. Die
tatsächliche Gesamtzahl beläuft sich auf 53.754.
Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Kleine Anfrage namens der Landesregierung
wie folgt:
