LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
19. Wahlperiode
Drucksache 19/505
13.08.2026
Kleine Anfrage
des Abgeordneten Ferdinand L. Weber (AfD)
Blitzer-Wochen 2026
Vom 3. bis 9. August fand bereits die zweite europaweite „ROADPOL Speedweek“
(Blitzer-Woche) in diesem Jahr statt. Hieran beteiligten sich, nach Angaben des Innenministeriums, alle Polizeipräsidien in Rheinland-Pfalz. Die in diesem Zeitraum verstärkt
vorgenommenen Geschwindigkeitskontrollen erfolgten sowohl mobil als auch durch
den Einsatz von „Blitzern“.
Das Innenministerium wird hierzu mit folgender Aussage in der Presse zitiert: „Durch
die europaweit abgestimmten Kontrollen und die begleitende Öffentlichkeitsarbeit wird
das Bewusstsein für die Gefahren überhöhter Geschwindigkeit gestärkt und die Verkehrssicherheit nachhaltig gefördert.“
Nach öffentlichen Aussagen der Polizei sei das Ziel dieser Kontrollwochen gerade
nicht, möglichst viele Verstöße festzustellen und zu sanktionieren, sondern die Anzahl
der Unfälle und Verkehrstoten zu senken…
MdL Rheinland-Pfalz
